Zuschuss Kunstrasen VFL
Ausgehend der vorgelegten Zahlen durch den VfL bleiben 105.000€ als Zuschusssumme übrig, über die es heute zu beschließen gilt.
Auswirkung auf den Haushalt: Im Ergebnishaushalt erstmal nicht wirksam. Im Finanzhaushalt fällt der Zuschussbetrag komplett an, sobald dieser ausbezahlt wird. Die Abschreibungssumme belastet dann anteilig (jährlich auf die Nutzungsdauer) den Ergebnishaushalt.
Der Beschlussvorschlag von September über 70.000€ steht nun erneut zur Diskussion. Die Frage ist, ob an diesem Vorschlag festgehalten wird, oder anhand der neuen Datenlage eine andere Summe festzulegen ist.
Stimmungsbild nach Fraktion:
FDP: 70.000€ Zuschuss und restlicher Betrag über eine Bürgschaft für ein Darlehen abdecken
Grüne: 70.000€ Zuschuss und restlicher Betrag über eine Bürgschaft für ein Darlehen abdecken, Änderungsantrag verlesen durch Hans-Jürgen Roos (Antrag siehe unten bei Abstimmung)
Sitzungsunterbrechung 20:34h – 20.41h (beantragt durch Andreas Helth)
SPD: 105.000€, Änderungsantrag Grüne ablehnen
CDU: 105.000€, Änderungsantrag Grüne ablehnen
Abstimmung Änderungsantrag Grüne:
Die Gemeindevertretung möge beschließen, bei dem Produkt 4210101, Investitionsnummer 4210101 „Antrag Zuschuss VFL Kunstrasenplatz“ den Sperrvermerk in Höhe von 130.000€ aufzuheben, dem VfL Birkenau einen Zuschuss von 70.000€ zu gewähren sowie eine Bürgschaft des VfL Birkenau für die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 35.000 zur Refinanzierung des Kunstrasenplatzes zu übernehmen.
2 Ja
4 Nein
1 Enthaltung
Zweiter Änderungsantrag:
Die Gemeindevertretung möge beschließen, bei dem Produkt 4210101, Investitionsnummer 4210101 „Antrag Zuschuss VFL Kunstrasenplatz“ den Sperrvermerk in Höhe von 130.000€ aufzuheben, dem VfL Birkenau einen Zuschuss von 105.000€ zu gewähren.
5 Ja
1 Nein
1 Enthaltung
