Kunstrasen Antrag VfL Birkenau

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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, 11.09.2023

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 23.05.2023 ö 4
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 30.05.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 18.07.2023 ö 3
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 11.09.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 12.09.2023 ö Beschließend 5
Haupt- und Finanzausschuss Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 01.11.2023 ö Vorberatend 2
Gemeindevertretung Sitzung der Gemeindevertretung 07.11.2023 ö Beschließend 3

Sitzungsverlauf 1

Der Vors. verliest den Änderungsantrag der CDU vom 18.07.2023. Dieser verlangt, dass der Sperrvermerk aufgehoben wird und ein bestimmter Betrag zugesagt wird.

Es folgt eine eingehende Diskussion.

Unterbrechung 20.43-21.12h

Der Vors. befragt die HFA-Mitglieder zur in den Fraktionen genannten Zuschusshöhe.
CDU: Beantragt einen Zuschuss von 70.000EUR, Sperrbetrag aufheben
SPD: Investitionsbetrag von bis zu 100.000 EUR für HH 2023 und 2024
Grüne: Maximalbetrag von 50.000 EUR aufgrund der angespannten Haushaltslage
FDP: Maximal 50.000 EUR, wenn es noch einen Fehlbetrag gibt, können wir nochmals im HFA beraten

Abstimmung zum Beschlussvorschlag (unten): Zuschuss i.H.v. 
  • 50.000 EUR: 3 Ja Stimmen, 4 Nein - abgelehnt
  • 70.000 EUR: 4 Stimmen, 2 Nein, 1 Enthaltung - angenommen

Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung möge beschließen, bei dem Produkt 4210101, Investitionsnummer 4210101, „Antrag Zuschuss VFL Kunstrasenplatz“ den Sperrvermerk in Höhe von 130.000 EUR aufzuheben und dem VFL einen Zuschuss von 70.000 EUR zu gewähren. 

Datenstand vom 06.10.2023 06:59 Uhr
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