Sitzung der Gemeindevertretung

Termin herunterladen   Druckansicht

Datum: 10.10.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeindevertretung

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 22:44 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
12 Zeilen
1 Feststellung der Formalitäten
2 Mitteilungen
3 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau Aufstellung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Apfelstraße“ in der Gemarkung Birkenau hier: Beschluss zur Überleitung des Aufstellungsverfahrens in ein Regelverfahren
4 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit der Bezeichnung „Kühruhweg“ in der Gemarkung Birkenau;hier: Anerkennung des vorgelegten Entwurfes für den Durchführungsvertrag
5 Bauleitplanung der Gemeinde Birkenau; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Kühruhweg“ in der Gemarkung Birkenau hier: a) Beratung über die eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. §13a BauGB b) Beschlussfassung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Kühruhweg“ als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB
6 Antrag der SPD-Fraktion vom 12.09.2023; Grundstück für Wohncontainer finden und erschließen
7 Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2023; Prüfung der Möglichkeiten und den Bedarf zur Errichtung eines Ärztehauses in Birkenau
8 Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2023; Antrag zur Präzisierung des §4 d) der "Förderrichtlinien der Gemeinde Birkenau für die Förderung gemeinnütziger Vereine und Organisationen"
9 Gemeinsamer Antrag der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 12.09.2023; Wärmenetz für Baugebiet Balzenbacher Straße
10 Antrag der SPD Fraktion vom 12.09.2023; Keine Kündigung der Pacht- bzw. Mietverträge gegenüber den Vereinen, welche gemeindeeigene Räume benutzen
11 Antrag der SPD Fraktion vom 12.09.2023; Standardisiertes Berichtswesen zur Situation der Unterbringung von Flüchtlingen
12 Verschiedenes

Dokumente öffentlich
Niederschrift GV 10.10.2023 (.pdf)
Präsentation Trinkwasserversorgung (.pdf)

Datenstand vom 17.10.2023 09:09 Uhr